Artikel mit dem Schlagwort ‘Politik’
Ein Thema, zwei Schlagworte:
Nichtraucherschutz und Rauchverbot. Ich hab mit keinem der beiden mehr ein persönliches Problem, denn ich hab mich im letzten Frühling endgültig vom blauen Dunst befreit – ohne Zwang. Das derzeitige Hin- und Herschieben des Schwarzen Peters zwischen Bund und Ländern kann ich daher mit gelassenem Interesse verfolgen.
Tags:Nichtraucher, Politik, Rauchverbot
Iris Bleyer | 12.12.2006 | 18:40 Uhr | Persönlich, Zeitgeschehen | 2 Kommentare
Eine Frage mal Herr Schäuble:
Fühlt sich eigentlich in dem Parlament, dem Sie angehören, noch einer für den Schutz unserer Grundrechte zuständig, z.B. für sowas wie die Unverletzlichkeit der Wohnung oder informationelle Selbstbestimmung? Wenn ich mir nämlich angucke, was Sie sich so alles vorgenommen haben – ja nee iss klar, natürlich nur zu unser aller Sicherheit ;o) – hab ich doch ganz erhebliche Zweifel, dass mit diesen Begriffen überhaupt noch irgendeiner was anzufangen weiß bei Ihnen da.
Tags:Grundgesetz, Grundrechte, Politik, Privatsphäre, Terrorismus, Wolfgang Schäuble
Iris Bleyer | 09.12.2006 | 20:57 Uhr | Zeitgeschehen | Kommentieren
Amtsuntaugliche Innenminister II
Eben hab ich in der taz einen Kommentar von Felix Lee gefunden, der sinngemäß die Gedanken zusammenfasst, die ich hier am Samstag und vorhin in einem Kommentar bei sagichdoch zum Ausdruck brachte:
Schäuble und Schönbohm schaden dem Land
Tags:Fremdenfeindlichkeit, Jörg Schönbohm, Politik, Wolfgang Schäuble
Iris Bleyer | 24.04.2006 | 13:49 Uhr | Zeitgeschehen | Kommentieren
Amtsuntaugliche Innenminister
Herr Schäuble und Herr Schönbohm haben mir mit ihren Äußerungen in den vergangenen Tagen einmal mehr bewiesen, dass sie für das Amt eines deutschen Innenministers vollkommen ungeeignet sind.
Zu den Aufgaben eines Innenministers gehört nämlich vor allem, sich für die Innere Sicherheit in seinem Zuständigkeitsbereich einzusetzen – und zwar für die Sicherheit aller Menschen in diesem Land. Sie haben dafür zu sorgen, dass sich in Deutschland jeder, der sich an die Gesetze unseres Landes hält, ohne kriminelle Angriffe fürchten zu müssen, überall in der Öffentlichkeit frei bewegen kann.
Nicht nur die stetig zunehmende Menschenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft, insbesondere gegen Minderheiten in Deutschland, ist für mich ein klarer Hinweis auf ihr politisches Versagen. Auch die Verlautbarungen, mit denen sie ihr Ministeramt öffentlich vertreten, zeigen mir deutlich, dass Herr Schäuble und Herr Schönbohm offenbar nicht über das erforderliche Maß an sozialer Verantwortung und Kompetenz verfügen, das ihnen übertragene Amt im Sinne aller in Deutschland lebenden Menschen auszufüllen. Denn wie sollten Innenminister, die aus Sorge um ihre eigene Haut vor potentiellen Gewalttätern lieber zurückweichen (interessant allerdings, dass Herr Schönbohm offenbar die drohende Gefahr instinktiv erkannte, als sie ihm persönlich begegnete, nicht wahr?), andere Menschen vor ihnen schützen können? Und als ob das noch nicht reichen würde, ihre Inkompetenz zur Schau zu stellen, scheuen sich die Herren Innenminister nicht einmal, ein grausames, offensichtlich rassistisches Gewaltverbrechen öffentlich zu relativieren und zu verharmlosen, während das Opfer der Tat mit dem Tode ringt.
Ich habe hier nun dargelegt, warum ich der Ansicht bin, dass Herr Schönbohm und Herr Schäuble ihre Amtsunfähigkeit lange genug unter Beweis gestellt haben: Diese ihrer Aufgabe offenbar nicht gewachsenen Minister sind in meinen Augen eine Gefahr für die Innere Sicherheit Deutschlands.
Welchen Eindruck ihre Äußerungen im Bezug auf menschliches Versagen auf mich gemacht haben, möchte ich an dieser Stelle lieber nicht näher ausführen. Der Zorn und die Empörung, die sich in den letzten Tagen in mir aufgestaut haben, könnten sonst nämlich leicht dazu führen, dass ich ausfallend werde.
Tags:Fremdenfeindlichkeit, Jörg Schönbohm, Menschenfeindlichkeit, Politik, Wolfgang Schäuble
Iris Bleyer | 22.04.2006 | 12:53 Uhr | Zeitgeschehen | 2 Kommentare
Offenheit statt Denkbescheidung
Herr Kranich hat französisch buchstabiert und formulierte dabei, was ich mir vor einigen Tagen ebenfalls dachte, aber hier noch nicht deutlich in Worte fasste – nämlich, dass die Hoffnung, die Matthias Platzecks Hinterlassenschaft wohl beim deutschen Wählervolk wecken sollte, sehr wahrscheinlich wieder nur eine trügerische wäre. Wenn ich ehrlich bin, muss ich zugeben, dass ich zwar wünschte, sie wäre berechtigt, allein mir fehlt der Glaube.
Nach den Entwicklungen des letzten Jahrzehnts, in dem Deutschland sich an mindestens zwei Angriffskriegen beteiligte (die Beteiligung am Irak-Krieg wurde ja noch nicht offiziell zugegeben), Bürgerrechts-, Bildungs- und Sozialabbau, zugunsten von menschenverachtendem Marktfundamentalismus (unter dem für viele wohl immer noch harmlos klingenden Titel “neoliberale Globalisierung”), stetig vorangetrieben, Klima- und Umweltschutz dagegen sträflich vernachlässigt wurden, habe ich kein Vertrauen mehr in die deutsche Politik.
Ich halte offen gesagt mittlerweile sämtliche in Deutschland etablierten Parteien für zu schwach, um den kapitalistischen Global Players, die unsere sozialen, ökonomischen und ökologischen Systeme rücksichtslos ausbeuten, noch Grenzen zu setzen. Im Gegenteil, längst sitzen viel zu viele ihrer Vertreter mit den Wirtschafts-Lobbyisten in einem Boot und verhökern das in sie gesetzte Wählervertrauen meistbietend. Ihr langwieriger politischer Aufstieg, in einem von transnationalen Konzernen und Banken korrumpierten System, hat ihnen bereits alle guten Absichten abgeschliffen und ihren Idealismus auf Null schrumpfen lassen, wenn sie da angekommen sind, wo sie wirklich etwas bewegen könnten. Was tun sie stattdessen? Sie arrangieren sich, schöpfen so viel vom noch vorhandenen Rahm für sich ab wie möglich und geben die Verantwortung weiter …an die nächste Bande von Absahnern. Wohl wissend, dass dies ein Schneeballsystem ist, das in absehbarer Zeit zusammenbricht.
Übrigens, verehrter Herr Kranich, ganz so “denkbescheiden” war ich vielleicht bislang doch noch nicht ;o). Im Konsumblog z.B., wo auch ich mich schon mit einigen Beiträgen beteiligte, findet sich mittlerweile eine umfangreiche Ansammlung von Anzeichen und Resultaten der oben beschrieben Entwicklung. Mir kam es oft schon vor wie ein Gruselkabinett des Kapitalismus. Winfried Wolf würde es vielleicht wie ein Spiegelbild seiner apokalyptischen Reiter erscheinen.
Tags:Gesellschaft, Kapitalismus, Korruption, Lobbyismus, Matthias Platzeck, Politik
Iris Bleyer | 15.04.2006 | 09:11 Uhr | Zeitgeschehen | 1 Kommentar
