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Artikel mit dem Schlagwort ‘Grundgesetz’

Die Würde des Menschen ist unantastbar.

So lautet bekanntlich der erste Satz in Artikel 1 des Grundgesetzes, das die Verfassung unseres Landes darstellt. Und der zweite gebietet:
„Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Diese beiden Sätze gelten als oberstes Gebot in unserem Staat und gleichzeitig als Fundament unseres Rechtssystems. Doch was bedeuten sie eigentlich? Um das herauszufinden, habe ich zunächst versucht, Antworten auf ein paar Fragen zu finden, die mir zum Verständnis unerlässlich scheinen:

  • Was ist denn überhaupt ‚die Würde des Menschen’? Wie offenbart sie sich?
  • Was heißt, sie sei unantastbar? Kann man oder darf man sie nicht antasten?
  • Wie achtet und schützt unser Staat die Menschenwürde? Kommt er seiner Verpflichtung nach?

Gleich bei meinen ersten Fragen zur Definition des abstrakten Begriffs ‚Menschenwürde’, bin ich auf unterschiedliche Antworten aus verschiedenen Denk- und Glaubensrichtungen gestoßen. Entscheidend scheint mir hier die Feststellung: „Würde kann einerseits als Wesensmerkmal andererseits als Gestaltungsauftrag verstanden werden.“ Das interpretiere ich so, dass Würde einerseits angeborener Teil des Menschen ist, andererseits ein Anspruch an sein Verhalten. Jedoch vermitteln mir die in der Wikipedia dargelegten Erklärungsversuche lediglich eine vage Vorstellung davon, wie Würde sich konkret offenbart. Wie würdevolles Auftreten aussieht, scheint mir in nicht geringem Maße vom historischen Hintergrund und den gesellschaftlichen Konventionen im Bezug auf Sitte und Moral abhängig zu sein.

Doch kann man ein menschliches Charakteristikum, was sich nur so vage beschreiben lässt, überhaupt antasten, achten oder schützen? Wenn ich nicht klar und eindeutig benennen kann, in welcher Weise die Menschenwürde angetastet wird, wie kann ich dann ihren Schutz vom Staat einfordern? Rechtlich sollen laut Wikipedia die allgemeinen Menschenrechte den Menschen ein würdevolles Dasein sichern. Doch wenn ihre Wahrung alles ist, was den Schutz der Menschenwürde garantiert, wieso wurde diese dann separat in unserem Grundgesetz verankert und allen anderen Grundrechten vorangestellt?

Sie haben Post

Gestern sind die bestellten Bücher eingetroffen, und heute morgen hab’ ich eines wieder auf die Reise geschickt – mit folgender Widmung drin:

“Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”

Mehr verlange ich nicht von Ihnen. Aber auch nicht weniger!

Jens hat ein Bild gemalt

Für die Aktion, die Sven mit dieser Idee angestoßen hat (und mit der er nebenbei mal wieder gezeigt hat, dass die wirklich zündenden Ideen oft die einfachsten sind). So sieht’s aus:

Ein Grundgesetz für Schäuble!

Und da kommt’s her. Mehr Bezugsquellen und Banner zur Aktion “Ein Grundgesetz für Schäuble” gibt’s bei Sven.

Grundgesetz für Schäuble

Die rechtliche Basis unserer demokratischen Ordnung sollte nicht nur jeder kennen, sondern auch allzeit griffbereit im heimischen Bücherregal haben, findet Karan. Darum wies sie kürzlich ihre Leser darauf hin, dass man das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland über die Website des Bundestages kostenlos bestellen kann.
Karans Tip und der Umstand, dass jeder Besteller bis zu drei kostenlose Printexemplare ordern kann, brachten wiederum Sven Scholz auf die Idee, mit einem Exemplar unserem Innenminister Herrn Schäuble auszuhelfen, der seines scheinbar vor geraumer Zeit verloren hat. Und die daraus entstandene Aktion find ich zum Mitmachen schön.

Islamkonferenz: Trau schau wem

Nachdem ich mir die Medienberichte über die Themen und Ergebnisse(?) der letzten Islamkonferenz durchgelesen hatte, verstärkte sich mein seit geraumer Zeit gehegter Verdacht, dass es sich bei dabei auch bloß um ‘ne Finte unserer derzeitigen Bundesregierung handelt. Ich kann mir nicht helfen, aber beim Stichwort Islamkonferenz drängt sich mir mittlerweile unweigerlich das trojanische Pferd vor mein inneres Auge. Und zwar nicht nur aufgrund von Herrn Schäubles bekannter Vorliebe für derartige Werkzeuge

Den organisierten und nichtorganisierten muslimischen Vertretern, die sich da in Scheindebatten verstricken und z.T. wohl auch gegeneinander ausspielen lassen (so zumindest mein Eindruck), möchte ich am liebsten zurufen: “Eure Gastgeber wollen Euch vorführen! Sie behaupten zwar, gleichberechtigte Anerkennung des Islam und Integrationshilfe für Muslime in Deutschland wären die Ziele dieser Veranstaltung, doch ich glaube, in Wahrheit dient sie ihnen nur dazu, den nichtmuslimischen Deutschen weiszumachen, dass der Islam und das Grundgesetz unvereinbar wären. Helft Ihnen dabei nicht!”

Nebenbei bemerkt: Nach dem Muster wie Herr Schäuble die Themen dieser Debatten vorgibt und steuert, könnte man übrigens m.E. ebensogut ‘Beweise’ für die Inkompatibilität von Bibel und Grundgesetz herbeireden. Und daraus ließe sich dann folgern, dass Christen eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen.

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