November 2007
Freie Assoziation nach Wolfgang S.
Wir hatten den größten Feldherrn aller Zeiten, den GröFaZ, und jetzt kommt…
- …der größte Dummschwätzer aller Zeiten, der GröDaZ
- …der plumpeste Provokateur aller Zeiten, der PluPaZ
- …die verfassungswidrigste Privatsphärenverletzung aller Zeiten, die VerPaZ
- …die dreisteste Grundgesetzmissachtung aller Zeiten, die DreiGaZ
- …die volksfernste Bundesregierung aller Zeiten, die VolBaZ
An der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung, über die im eingangs verlinkten taz-Artikel berichtet wird, kann man sich übrigens immer noch beteiligen ;o).
Tags:Freiheitsrechte, Überwachung, Verfassungsbeschwerde, Vorratsdatenspeicherung
Iris Bleyer | 10.11.2007 | 00:32 Uhr | Recht im Netz, Zeitgeschehen | 1 Kommentar
Soziale Gegensätze in Deutschland
Die reichsten zehn Prozent der Deutschen besitzen fast zwei Drittel des gesamten Volksvermögens, die ärmste Hälfte dagegen fast nichts. – Quelle: sueddeutsche.de
Tags:Gesellschaft, Politik, Studie
Iris Bleyer | 07.11.2007 | 00:17 Uhr | Zeitgeschehen | Kommentieren
Auf der Suche nach Wahrheit
Mein Resümee zum Erfahrungsbericht von Jens von Wichtingen:
Je weiter man seinen Weg schon gegangen ist, desto schwerer wird es, sich einzugestehen, dass man sich verirrt hat, sich vielleicht sogar lange Zeit in die entgegengesetzte Richtung bewegt hat. Nichtsdestotrotz ist eine Umkehr jederzeit möglich.
Iris Bleyer | 05.11.2007 | 19:26 Uhr | Allgemeines | 1 Kommentar
Wozu taugen unsere Gesetze noch
…wenn nicht mal mehr unsere Regierungsvertreter sich zutrauen, deren Einhaltung durchzusetzen? Diese Frage drängte sich mir unwillkürlich auf, als ich kürzlich Frau Merkels Kommentar zur gemeinsamen Forderung der SPD-Länder las, erneut ein NPD-Verbotsverfahren anzustreben:
Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich ebenfalls skeptisch zu einem zweiten Verbotsverfahren: “Sollten wir wieder erfolglos sein, wäre das genau das falsche Signal”, sagte die CDU-Politikerin der “Jüdischen Allgemeinen Wochenzeitung”. Zudem dürfe man nicht dem Glauben verfallen, das Problem des Rechtsextremismus könne allein durch ein Parteiverbot aus der Welt geschafft werden. “Wir müssen uns in der Sache mit der Gefahr auseinandersetzen”, mahnte Merkel. – Quelle: stern.de
Übrigens, Frau Merkel, wenn’s nach mir ginge, müssten sie’s gar nicht allein bei einem NPD-Verbot belassen. Da bin ich nämlich geneigt, Ihnen zumindest insofern zuzustimmen, dass das allein nicht genügen wird, um das Problem des Rechtsextremismus aus der Welt zu schaffen. Aber es wäre in meinen Augen immerhin schon mal ein guter Anfang. Und meinen Segen hätten Sie, wenn Sie sich gleich danach auch die anderen organisierten rechtsextremen Rattenfänger vornähmen. Wie wär’s denn, wenn Sie zumindest mal ernsthaft versuchen würden, den grundgesetzfeindlichen, rechtsradikalen Umtrieben in unserer Gesellschaft tatkräftig entgegenzutreten, statt bloße Lippenbekenntnisse abzusondern à la “Wir würden ja gerne gegen die Rechtsextremisten vorgehen, wenn wir nur könnten”. Mal ehrlich Frau Merkel: Das ist doch ein politisches Armutszeugnis, was Sie sich, Ihrer Regierung und dem (zumindest lt. Grundgesetz offiziell noch vorhandenen) deutschen Rechtsstaat mit ihrer oben zitierten Aussage ausgestellt haben.
btw wieso ist eigentlich die Mafia in Merkel-Deutschland verboten? Das Problem der organisierten Kriminalität wird doch auch nicht allein durch ein Verbot der Mafia aus der Welt geschafft, oder? Und vielleicht sollte man, der Logik Skepsis von Frau Merkel folgend, auch das Verbot terroristischer Vereinigungen in Deutschland noch mal überdenken. Damit allein schafft man den Terrorismus ja auch nicht aus der Welt.
Tags:Angela Merkel, NPD, Politik, Rechtsextremismus
Iris Bleyer | 05.11.2007 | 01:37 Uhr | Zeitgeschehen | Kommentieren
